Aktuelle
Ergänzung:
Als eine Folge der
nicht verfassungskonformen und daher aus staatsrechtlicher Sicht
unwirksamen Absetzung des ukrainischen Präsidenten Wiktor
Janukowytsch am 22. Februar 2014 und der Neubildung eines
„Übergangskabinetts“ (27.02.2014), dem neben einem Vize-
Ministerpräsidenten drei weitere Minister der
rechtsextremistischen Allukrainische Vereinigung „Swoboda“
angehören, kam es zu einer Auflehnung der mehrheitlich
russischstämmigen Bevölkerung der Krim. Bereits am 23.
Februar wurde vom ukrainischen Parlament die Abschaffung des
Sprachengesetzes von 2012 beschlossen, welches Möglichkeit zur
Einführung offizieller Regionalsprachen in den ukrainischen
Regionen vorgesehen hatte. Neben russisch wären damit auch andere
Minderheitensprachen wären betroffen gewesen! Obwohl
Übergangs- präsident Olexandr Turtschynow das
Änderungsgesetz mit seinem Veto belegte, sorgte es bei der
russischstämmigen Bevölkerung der Krim für Unruhe. In
einer gemeinsamen Unabhängigkeitserklärung des Parlaments der
Autonomen Republik Krim und des Stadtrats der Stadt Sewastopol wurde am
11. März 2014 dieRepublik Krim (Республика Крым/Республіка
Крим//ırım Cumhuriyeti als unabhängiger Staat ausgerufen. Nachdem
ein am 16. März abgehaltenes „Referendum über den Status der
Krim“, mit 95 % der abgegebenen Stimmen (bei einer
Wahlbeteiligung von 83,1 %) eine klare Mehrheit
für die „Wiedervereinigung der Krim mit Russland mit den Rechten
eines Subjekts der Russischen Föderation“ ergeben hatte, wurde
noch am selben Tag ein Beitrittsantrag an Moskau gerichtet. Die Oblast
Krim hatte bis zu Ihrer (als symbolisch gemeintes „Geschenk“ Nikita
Chruschtschow's) Eingliederung in die Ukrainische Sozialistische
Sowjetrepublik im Jahre 1954, zur Russischen SSFR gehört, bis 1945
sogar als Autonome Republik. Bereits 1989 hatte die ethnisch russische
eine Zweidrittel-Mehrheit erreicht.) Während die Republik Krim und
ihr Beitritt zur Russischen Föderation nur von Kasachstan und
Venezuela anerkannt wurde, wird dieser von den Staaten, welche die Krim
auch weiterhin als zur Ukraine zugehörig betrachten, als
völkerrechtswidrig angesehen. Mit der Ratifizierung des
Beitrittsvertrages durch den russischen Föderationsrat am 21.
März 2014 bilden die Republik Krim und Sewastopol zwei
eigenständige Föderationssubjekte und zusammen den neuen
Föderationskreis Krim. Während die Mehrheit der Krimtataren
(ca. 13 % der
Bevölkerung) das kurzfristig angesetzte Referendum boykottierten,
wurde der Qırımtatar Milliy Meclisi, der zentralen
Exekutivkörperschaft des Kurultai der Krimtataren als
Gegenleistung für die Anerkennung der neuen politischen
Verhältnisse ein Kabinettsposten angeboten.
Mit dem neuen De-Facto-Status der Halbinsel wird am 1. Januar 2016
nicht nur die ukrainische Währung Hrywnja als Zahlungsmittlel
auslaufen,
sondern ab sofort für ihren das Visum einer diplomatischen
Vetretung der Russischen Föderation erforderlich sein!
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Am 20. Januar 1991 sprachen sich in
einem Referendum, dem ersten dieser Art überhaupt in der
Sowjetunion, 93 % der Bevölkerung der 1946 eingerichteten Oblast
Krim für die Wiederherstellung der ASSR Krim aus.
Moskau kam dieser Entscheidung nach und schuf die ASSR Krim
innerhalb der Ukrainischen SSR. Am
24. August 1991 die Halbinsel mit ihrem neuen Autonomiestatus an die
unabhängige Ukraine. Während die moderate, im Obersten Sowjet
der Krim vertretene Elite die Forderung nach mehr Autonomie
hauptsächlich mit wirtschaftlichen Vollmachten verband,
konzentrierte sich die erstarkende russisch-nationalistische Bewegung
auf politische Rechte, die sie aus den kulturellen Charakteristika der
Krim und den historischen Beziehungen zu Russland ableitete. Beide
Positionen wurden in der erst nach-sowjetischen Krimverfassung vom 6.
Mai
1992 aufgenommen, die im Namen des multi-ethnischen Volkes der Krim
die Republik Krim als Staat mit Souveränität über das
eigene
Territorium, einschließlich aller Ressourcen und
unabhängiger
internationaler Beziehungen deklariert. Regionale Institutionen wie das
Parlament und die Regierung der Krim wurden als staatliche Organe
aufgeführt,
eine unabhängige Judikative benannt und die Sicherheitskräfte
der regionalen Oberhoheit unterstellt. Russisch wurde als offizielle
Amtssprache
genannt, galt jedoch neben ukrainisch und krimtatarisch als
Staatssprache.
Artikel 9 der Verfassung bezeichnete die Krim als Teil der
unabhängigen
Ukraine und stellte die Beziehungen zwischen Simferopol und Kiew auf
die
Grundlage eines bilateralen Vertrages. Das ukrainische Parlament setzte
diese separatistische Verfassung umgehend außer Kraft und
erwirkte
eine Kompromissverfassung vom 25. September 1992, die zwar wichtige
Vollmachten
bestehen ließ, die Zugehörigkeit der Krim zur Ukraine jedoch
deutlicher hervorhob. Im Januar 1994 wurde mit Jurijj Meškov der erste
und
letzte Krimpräsident gewählt. Mit dem Gesetz über die
Autonome
Republik der Krim unterstellte sich der ukrainische Präsident
Leonid
Kučma die Halbinsel. Nach wiederholten Verfassungsänderungen fand
die
Debatte um die Krim-Autonomie zum Ende der 1990er Jahre in einer
Verfassung
ein Ende, in der sowohl die Autonomie als auch die Bindung an den
ukrainischen
Staat mehrmals festgeschrieben wurden. Die offensichtlich der
Flagge Russlands angelehnte Flagge der Autonomen Republik Krim
wurde ohne das in ihrem Entwurf vorgesehene Emblem am 24. September
1992 vom Obersten Sowjet offiziell bestätigt. Die Heldenstadt
Sevastopol , die lange Zeit als Hauptstützpunkt der
sowjetischen Schwarzmeerflotte
auch eine "verbotene Stadt" gewesen war, wurde jedoch der direkten
Verwaltung
Kiews unterstellt.
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Die Buchstaben
AK stehen für die Autonome Republik Krim. Vielerorts findet man
auch
selbstgemalte Zeichen die ebenfalls darauf hinweisen.
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Während der
gelb-blaue Briefkasten die Farben und das Wappen der Ukraine
trägt, zeigt das gemalte Wappenschild mit dem Doppeladler-Orden
eindeutig den
Bezug zu Russland. Bei einem Besuch der Halbinsel muss man
natürlich
auch einmal eine Flasche des berühmten Schampanskoje/
шампаньске/Schampanske probieren.
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Kraftstoff wird in sechs
verschiedenen Sorten angeboten und ist ca. 1 Euro pro Liter recht
preisgünstig....
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....ebenso wie die
ausgezeichneten ukrainischen und russischen Biere. Keinen Sprit
benötigt der Krymskyj trolejbus (Крымский троллейбус), die mit
86,5 Kilometern weltweit
längste Oberleitungsbuslinie zwischen der Hauptstadt Simferopol
und
der Küstenstadt Jalta. Die erste Strecke dieses umweltfreundlichen
Verkehrsmittel wurde bereits am 7. Oktober 1959 im Stadtverkehr
von
Simferopol in Betrieb genommen. Heute ist der Fahrzeugpark zum Teil
überaltert,
so dass es mitunter zu Pannen kommt.
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